International,Österreich

Partnerschaft zwischen dem Europäischen Parlament und wahlbeobachtung.org unterzeichnet

9 Nov , 2018  

Am 8 November 2018 hat wahlbeobachtung.org (election-watch.eu) eine gemeinsame Absichtserklärung (“Memorandum of Understanding”) zur Partnerschaft zwischen dem Europäischen Parlament und wahlbeobachtung.org im Rahmen der Kampagne für die Europawahl 2019 unterzeichnet.

Das Europäische Parlament und wahlbeobachtung.org verfolgen das gemeinsame Ziel, im Vorfeld der Wahl Impulse zu setzen und möglichst viele Unionsbürger zu motivieren, sich zu engagieren und im Rahmen der Kampagne [...]  ganz lesen

International,Österreich

Wahlbeobachtung.org fordert auch Wahlreformen auf Europaebene

1 Nov , 2018  

Vor den Europowahlen im Mai 2019 zeigt Wahlbeobachtung.org die bisherigen Wahlreformvorhaben auf europäischer Ebene auf und unterstreicht den Nutzen internationaler und zivilgesellschaftlicher Wahlbeobachtung. Im Gastkommetar in der Wiener Zeitung erklärt wahlbeobachtung.org die Details: (Wahlreformen gefordert – Wiener Zeitung Gastkommentar pdf download)

Die Europawahl ist eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit: Im Mai 2019 können etwa 340 Millionen Wahlberechtige [...]  ganz lesen

Österreich

Wahlbeobachtung.org Gastbeitrag in der Presse: “Das Wahlsystem als Spiegel der Gesellschaft”

10 Okt , 2018  

Der Gastkommentar von wahlbeobachtung.org ist am 12. Oktober 2018 in der Presse erschienen.

Die österreichische Wahlpraxis ist gut, aber doch verbesserungswürdig. Empfehlungen internationaler Experten zu Transparenz, Informationsfreiheit und Wahlkampffinanzierung wurden bisher nur marginal umgesetzt.

Auf Initiative des Nationalratspräsidenten trafen Mitte September Verfassungssprecher, Vertreter der OSZE und der Bundeswahlbehörde sowie der Zivilgesellschaft zum Austausch über Wahlrechtsreformen [...]  ganz lesen

International,Österreich

Alle Verfassungssprecher, OSZE und wahlbeobachtung.org diskutieren Wahlreformen im Parlament

14 Sep , 2018  

Am 13. September 2018 fand im Palais Epstein des Parlaments auf Einladung des Nationalratspräsidenten eine Wahlrechtsreformveranstaltung statt. Alle fünf Verfassungssprecher waren vertreten. Nach den Vorträgen von OSZE/ODIHR, wahlbeobachtung.org und der Wahlabteilung des Parlaments äußerten sich die Verfassungssprecher zu Umfang, Zeitplan und Vor-und [...]  ganz lesen

International,Österreich

Gedankenaustausch zu Wahlreformen im Parlament am 13. September 2018

5 Sep , 2018  

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt am 13. September 2018 zum Austausch über Wahlrechtsreformen ins Parlament.

Vertreter der Parlamentsklubs, des Innenministeriums, der OSZE sowie von wahlbeoabchtung.org werden Stellungnahmen abgeben.

Wahlbeobachtung.org wurde zudem eingeladen den Parlamentariern die eigenen Wahlreformvorschläge zu präsentieren.

Interessierte können sich unter diesem Link online zur Veranstaltung anmelden. (Link)

Wahlbeobachtung.org hatte bereits im Vorfeld Gespräche [...]  ganz lesen

International,Österreich

Gastkommentar “Wahlrechtsreform vor der Europawahl 2019”

19 Jul , 2018  

Wahlbeobachtung.org schreibt in der Wiener Zeitung vom 20. Juli 2018: “Es braucht so bald wie möglich einen inklusiven und partizipativen Wahlreformprozess, um umfassende Wahlreformen zu diskutieren und neue Wahlgesetze zeitnah vor der Europawahl zu verabschieden.”

In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch [...]  ganz lesen

International,Österreich

Was geschieht mit den Wahlempfehlungen der OSZE?

4 Jun , 2018  

Ende März richtete der NR Abgeordnete Dr. Alfred Noll eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres, Herbert Kickl, bezüglich des Endberichts der OSZE zu den Nationalratswahlen 2017 und der Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen. Noll wollte wissen, ob, wann und in welcher Form 16 dieser ausständigen Empfehlungen behandelt werden oder aus welchen Gründen eine Umsetzung bislang ausblieb.

Die [...]  ganz lesen

International,Österreich

Wahlbeobachtung.org trifft NR Präsident und Parlamentsdirektion zur Besprechung von Wahlreformvorschlägen

17 Mai , 2018  

Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]  ganz lesen