International,Österreich

Was geschieht mit den Wahlempfehlungen der OSZE?

4 Jun , 2018  

Ende März richtete der NR Abgeordnete Dr. Alfred Noll eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres, Herbert Kickl, bezüglich des Endberichts der OSZE zu den Nationalratswahlen 2017 und der Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen. Noll wollte wissen, ob, wann und in welcher Form 16 dieser ausständigen Empfehlungen behandelt werden oder aus welchen Gründen eine Umsetzung bislang ausblieb.

Die [...]  ganz lesen

International,Österreich

Wahlbeobachtung.org trifft NR Präsident und Parlamentsdirektion zur Besprechung von Wahlreformvorschlägen

17 Mai , 2018  

Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]  ganz lesen

Österreich

Workshop zur Förderung des Demokratieverständnisses mit BHS Lehrkräften

16 Mai , 2018  

Das Team von Wahlbeobachtung.org hat gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des 4. Jahrganges der BHAK Eisenstadt einen Workshop zum Thema Wahlen, Demokratie und demokratische Prozesse mit dem Titel “Wahlsysteme und Demokratieverständnis“ erarbeitet.

Dieser fünfstündige, praxisorientierte und interaktive Workshop wurde nun unter der Patronanz des Landtagspräsidenten Christian Illedits, in einer Kooperation [...]  ganz lesen

International,Österreich

Vorschläge für eine Reform des österreichischen Wahlrechts im Journal für Rechtspolitik

30 Apr , 2018  

Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.

Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]  ganz lesen

Österreich

Parlamentspräsident überreicht wahlbeobachtung.org den Barbara Prammer Preis

6 Apr , 2018  

Wien:  Vergeben wurde der Barbara-Prammer-Preis für hervorragende Arbeiten und realisierte Initiativen im Bereich der bürgerschaftlichen Bildung. Die Ludo-Hartmann-Preis-Jury und als zusätzliches Jurymitglied, Mag.a Gertraud Diendorfer-Ratzenböck vom Demokratiezentrum Wien, verliehen diesen Preis an die Arbeitsgemeinschaft Wahlbeobachtung.org für deren gleichnamiges Projekt. Dieser Preis wird alle zwei Jahre vergeben und ist mit 2.000 Euro dotiert.

Die feierliche Überreichung [...]  ganz lesen

International,Österreich

Human Rights Talks Wahlreformdiskussion – Video online

15 Mrz , 2018  

Marcelo JENNY (Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck), Armin RABITSCH (wahlbeobachtung.org), Hubert SICKINGER (Institut für Staats- und Politikwissenschaft, Universität Wien), und Melanie SULLY (Go-Governance) diskutierten  darüber, wie die umfassenden Wahlreformen unter Einbindung der Zivilgesellschaft in einem inklusiven, partizipativen Prozess innerhalb dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Moderation: Irene BRICKNER (Der Standard).

Der HUMAN RIGHTS TALK [...]  ganz lesen

International,Österreich

Gastkommentar in der Wiener Zeitung “Demokratie verpflichtet”

9 Mrz , 2018  

Demokratie verpflichtet

Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch

Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.

Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer [...]  ganz lesen

Österreich

Ankündigung Human Rights Talks am 15. März: Braucht Österreich eine Wahlrechtsreform?

2 Mrz , 2018  

Die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl hat Probleme in den österreichischen Wahlprozessen zu Tage gebracht, die schon länger einer Lösung bedürfen. Im Zuge anstehender Wahlrechtsreformen, die zum Teil in der neuen Regierungsvereinbarung festgeschrieben sind, sollten künftige Wahlrechtsrechtsreformen auch entsprechende Empfehlungen des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und der Staatengruppe gegen Korruption [...]  ganz lesen

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OSZE/ODIHR veröffentlicht Bericht zur NRW 2017

7 Feb , 2018  

Der Endbericht der OSZE/ODIHR Wahlbewertungsmission zur Nationalratswahl 15. Oktober 2017 unterstreicht einmal mehr dass Österreich eine solide Demokratie ist. Jedoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der OSZE und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen zu erfüllen.

Die von der OSZE/ODIHR (OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) entsandte Wahlbewertungsmission listet [...]  ganz lesen