International,Österreich

Geplanter Gedankenaustausch zu Wahlreformen im Parlament Mitte September 2018

28 Jul , 2018  

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat nun gegnüber der APA bestätigt dass Mitte September 2018 ein Austausch über Wahlrechtsreformen im Parlament stattfindet. Vertreter der Parlamentsklubs, des Innenministeriums, der OSZE sowie von wahlbeoabchtung.org werden Stellungnahmen abgeben. Wahlbeobachtung.org wurde zudem eingeladen den Parlamentariern die eigenen Wahlreformvorschläge zu präsentieren.

Wahlbeobachtung.org hatte bereits im Vorfeld Gespräche mit dem NR Präsidenten und der Parlamentsdirektion [...]  ganz lesen

International,Österreich

Gastkommentar “Wahlrechtsreform vor der Europawahl 2019”

19 Jul , 2018  

Wahlbeobachtung.org schreibt in der Wiener Zeitung vom 20. Juli 2018: “Es braucht so bald wie möglich einen inklusiven und partizipativen Wahlreformprozess, um umfassende Wahlreformen zu diskutieren und neue Wahlgesetze zeitnah vor der Europawahl zu verabschieden.”

In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch [...]  ganz lesen

International,Österreich

Was geschieht mit den Wahlempfehlungen der OSZE?

4 Jun , 2018  

Ende März richtete der NR Abgeordnete Dr. Alfred Noll eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres, Herbert Kickl, bezüglich des Endberichts der OSZE zu den Nationalratswahlen 2017 und der Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen. Noll wollte wissen, ob, wann und in welcher Form 16 dieser ausständigen Empfehlungen behandelt werden oder aus welchen Gründen eine Umsetzung bislang ausblieb.

Die [...]  ganz lesen

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Wahlbeobachtung.org trifft NR Präsident und Parlamentsdirektion zur Besprechung von Wahlreformvorschlägen

17 Mai , 2018  

Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]  ganz lesen

Österreich

Workshop zur Förderung des Demokratieverständnisses mit BHS Lehrkräften

16 Mai , 2018  

Das Team von Wahlbeobachtung.org hat gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des 4. Jahrganges der BHAK Eisenstadt einen Workshop zum Thema Wahlen, Demokratie und demokratische Prozesse mit dem Titel “Wahlsysteme und Demokratieverständnis“ erarbeitet.

Dieser fünfstündige, praxisorientierte und interaktive Workshop wurde nun unter der Patronanz des Landtagspräsidenten Christian Illedits, in einer Kooperation [...]  ganz lesen

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Vorschläge für eine Reform des österreichischen Wahlrechts im Journal für Rechtspolitik

30 Apr , 2018  

Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.

Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]  ganz lesen

Österreich

Parlamentspräsident überreicht wahlbeobachtung.org den Barbara Prammer Preis

6 Apr , 2018  

Wien:  Vergeben wurde der Barbara-Prammer-Preis für hervorragende Arbeiten und realisierte Initiativen im Bereich der bürgerschaftlichen Bildung. Die Ludo-Hartmann-Preis-Jury und als zusätzliches Jurymitglied, Mag.a Gertraud Diendorfer-Ratzenböck vom Demokratiezentrum Wien, verliehen diesen Preis an die Arbeitsgemeinschaft Wahlbeobachtung.org für deren gleichnamiges Projekt. Dieser Preis wird alle zwei Jahre vergeben und ist mit 2.000 Euro dotiert.

Die feierliche Überreichung [...]  ganz lesen

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Human Rights Talks Wahlreformdiskussion – Video online

15 Mrz , 2018  

Marcelo JENNY (Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck), Armin RABITSCH (wahlbeobachtung.org), Hubert SICKINGER (Institut für Staats- und Politikwissenschaft, Universität Wien), und Melanie SULLY (Go-Governance) diskutierten  darüber, wie die umfassenden Wahlreformen unter Einbindung der Zivilgesellschaft in einem inklusiven, partizipativen Prozess innerhalb dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Moderation: Irene BRICKNER (Der Standard).

Der HUMAN RIGHTS TALK [...]  ganz lesen

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Gastkommentar in der Wiener Zeitung “Demokratie verpflichtet”

9 Mrz , 2018  

Demokratie verpflichtet

Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch

Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.

Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer [...]  ganz lesen