Probleme anderer Art hat ein österreichisches Paar, das die Wintermonate im sonnigen US–Bundesstaat Florida verbringt. Es beantragte bereits am 12. Oktober beim Magistrat Salzburg eine Wahlkarte, die aber nie ankam. Seitens des Innenministeriums bekam das Paar auf eine Nachfrage die Antwort, dass man „sich bewusst ist, dass das gesetzlich vorgegebene Fristengefüge in Fällen, in denen eine Auslandsösterreicherin oder ein Auslandsösterreicher sehr weit entfernt von Österreich wohnt, eine [...]
Wien/Innsbruck – Späte Nachwehen durch die Wahlanfechtung der Hofburgwahl: Mancherorts ist es schwer, genug Wahlbeisitzer für den neuerlichen Wahlgang am 4. Dezember zu finden – genauer: welche von FPÖ und Grünen. Im Extremfall muss die Wahlbehörde, die aus Beamten besteht, dann die Wahl ohne Beisitzer abhalten.
http://derstandard.at/2000048154020/Auf-der-Suche-nach-Wahlbeisitzern
Das Büro für Menschenrechte und demokratische Institutionen der OSZE publiziert Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen.
Handbook on the Follow-up of Electoral Recommendations
Wahlbeobachtung.org veröffentlicht das Diskussionspapier mit 30 Empfehlungen und wird vom Ö1 Morgenjournal dazu interviewt. Stefan Kappacher fragt Armin Rabitsch speziell zur größeren Einbindung von Bürgern in den Wahlprozess um wieder das Vertrauen in diesen zu stärken.
DISKUSSIONSPAPIER MIT 30 EMPFEHLUNGEN ZUM WAHLPROZESS Okt 2016 (CLICK)
APA OTS Meldung 11. Oktober 2016 (click)
Artikel Tiroler Tageszeitung: “30 Empfehlungen zu Wahlreform in Österreich” 16.10.2016 (click)
Ö1 Morgenjournal Beitrag über wahlbeobachtung.org 11. Oktober 2016
20 Fragen und Antworten zur Wahl und Wahlbeobachtung (click)
APA [...]
Kommentar der Anderen, Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch
derStandard.at, 12.9.2016
Warum Österreich Wahlbeobachter braucht
Die Wiederholung der zweiten Runde der Bundespräsidentenwahl wird verschoben. Wie schon das VfGH-Urteil zur Wiederholung der zweiten Runde stellt dies einen Präzedenzfall dar, der die Notwendigkeit von Wahlreformen sichtbar macht.
Die aktuellen Geschehnisse um die Bundespräsidentenwahl zeigen, dass das österreichische Wahlsystem [...]
Wahlbeobachtung in Österreich – 20 Fragen und Antworten
Eine Stellungnahme von österreichischen Wahlbeobachtern anlässlich der Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten
Die österreichischen Bundespräsidentenwahlen 2016 haben polarisiert, aber nicht zuletzt auch in sozialen Medien zu zivilgesellschaftlicher Mobilisierung beigetragen. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Stichwahl bezieht sich auf Praktiken im Wahlprozess, die schon [...]
Willkommen, das ist der erste Beitrag auf dieser Seite.