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Wahlbeobachtung.org trifft NR Präsident und Parlamentsdirektion zur Besprechung von Wahlreformvorschlägen

17 Mai , 2018  

Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]  ganz lesen

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Vorschläge für eine Reform des österreichischen Wahlrechts im Journal für Rechtspolitik

30 Apr , 2018  

Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.

Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]  ganz lesen

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Human Rights Talks Wahlreformdiskussion – Video online

15 Mrz , 2018  

Marcelo JENNY (Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck), Armin RABITSCH (wahlbeobachtung.org), Hubert SICKINGER (Institut für Staats- und Politikwissenschaft, Universität Wien), und Melanie SULLY (Go-Governance) diskutierten  darüber, wie die umfassenden Wahlreformen unter Einbindung der Zivilgesellschaft in einem inklusiven, partizipativen Prozess innerhalb dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Moderation: Irene BRICKNER (Der Standard).

Der HUMAN RIGHTS TALK [...]  ganz lesen

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Gastkommentar in der Wiener Zeitung “Demokratie verpflichtet”

9 Mrz , 2018  

Demokratie verpflichtet

Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch

Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.

Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer [...]  ganz lesen

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OSZE/ODIHR veröffentlicht Bericht zur NRW 2017

7 Feb , 2018  

Der Endbericht der OSZE/ODIHR Wahlbewertungsmission zur Nationalratswahl 15. Oktober 2017 unterstreicht einmal mehr dass Österreich eine solide Demokratie ist. Jedoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der OSZE und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen zu erfüllen.

Die von der OSZE/ODIHR (OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) entsandte Wahlbewertungsmission listet [...]  ganz lesen

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Wahlbeobachtung.org nimmt an Ideenwettbewerb zur Stärkung von Demokratie in Europa teil

23 Jan , 2018  

Die diesjährige Herausforderung des Ideenwettbewerbs von Advocate Europe besteht darin, Ideen aufzuzeigen, die erörtern, wie die Demokratie auf verschiedene Art und Weise überdacht werden könnte: Die Themen reichen von der Entwicklung von bottom-up-Entscheidungsprozessen bis hin zu EU-Wahlen und Wahlmechanismen. Die Projektmacher setzen sich für Frauenrechte ein, entwickeln Modelle für die Zukunft des Journalismus, benutzen Kunst, um die Demokratie [...]  ganz lesen

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Wahlbeobachtung.org publiziert im Nordic Journal of Human Rights

16 Dez , 2017  

Das renommierte Nordic Journal of Human Rights hat im 4. Quartalsheft das Thema Wahlbeobachtung zum Schwerpunkt gemacht. Der publizierte Artikel “Mapping Legislation for [...]  ganz lesen

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Wahlbeobachtung.org adressiert OSZE Wahlseminar

28 Nov , 2017  

Die OSZE/ODIHR hat wahlbeobachtung.org als erste “westliche” zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtungsorganisation zu einem OSZE Wahlseminar eingeladen. Michael Lidauer von wahlbeobachtung.org referierte über die Erfahrungen und Empfehlungen von wahlbeobachtung.org zu den 60 Seminarteilnehmern, darunter VertreterInnen von OSZE Teilnehmerstaaten, Wahlkommissionen, und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die neue ODIHR Direktorin Ingibjorg Gisladottir unterstrich die Notwendigkeit [...]  ganz lesen

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OSZE entsendet einmal mehr WahlbeobachterInnen nach Österreich

23 Sep , 2017  

Das Menschenrechtsbüro der OSZE (OSCE/ODIHR) in Warschau entsendet einmal mehr eine Wahlassessmentmission nach Österreich.  Bereits von 23.-25. August 2017 war eine OSCE/ODIHR Bedarfserhebungsmission in Wien und hat neben Bundeswahlbehördenvertretern, den Ministerien für Inneres und Äußeres, den Vertretern politischer Parteien sich auch mit dem Team von wahlbeobachtung.org getroffen.

Der Bericht  der OSCE/ODIHR Wahlbedarfserhebungsmission wurde am Freitag, 22. September veröffentlicht [...]  ganz lesen