International,Österreich

Partnerschaft zwischen dem Europäischen Parlament und wahlbeobachtung.org unterzeichnet

9 Nov , 2018  

Am 8 November 2018 hat wahlbeobachtung.org (election-watch.eu) eine gemeinsame Absichtserklärung (“Memorandum of Understanding”) zur Partnerschaft zwischen dem Europäischen Parlament und wahlbeobachtung.org im Rahmen der Kampagne für die Europawahl 2019 unterzeichnet.

Das Europäische Parlament und wahlbeobachtung.org verfolgen das gemeinsame Ziel, im Vorfeld der Wahl Impulse zu setzen und möglichst viele Unionsbürger zu motivieren, sich zu engagieren und im Rahmen der Kampagne [...]  ganz lesen

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Wahlbeobachtung.org fordert auch Wahlreformen auf Europaebene

1 Nov , 2018  

Vor den Europowahlen im Mai 2019 zeigt Wahlbeobachtung.org die bisherigen Wahlreformvorhaben auf europäischer Ebene auf und unterstreicht den Nutzen internationaler und zivilgesellschaftlicher Wahlbeobachtung. Im Gastkommetar in der Wiener Zeitung erklärt wahlbeobachtung.org die Details: (Wahlreformen gefordert – Wiener Zeitung Gastkommentar pdf download)

Die Europawahl ist eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit: Im Mai 2019 können etwa 340 Millionen Wahlberechtige [...]  ganz lesen

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Alle Verfassungssprecher, OSZE und wahlbeobachtung.org diskutieren Wahlreformen im Parlament

14 Sep , 2018  

Am 13. September 2018 fand im Palais Epstein des Parlaments auf Einladung des Nationalratspräsidenten eine Wahlrechtsreformveranstaltung statt. Alle fünf Verfassungssprecher waren vertreten. Nach den Vorträgen von OSZE/ODIHR, wahlbeobachtung.org und der Wahlabteilung des Parlaments äußerten sich die Verfassungssprecher zu Umfang, Zeitplan und Vor-und [...]  ganz lesen

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Gedankenaustausch zu Wahlreformen im Parlament am 13. September 2018

5 Sep , 2018  

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt am 13. September 2018 zum Austausch über Wahlrechtsreformen ins Parlament.

Vertreter der Parlamentsklubs, des Innenministeriums, der OSZE sowie von wahlbeoabchtung.org werden Stellungnahmen abgeben.

Wahlbeobachtung.org wurde zudem eingeladen den Parlamentariern die eigenen Wahlreformvorschläge zu präsentieren.

Interessierte können sich unter diesem Link online zur Veranstaltung anmelden. (Link)

Wahlbeobachtung.org hatte bereits im Vorfeld Gespräche [...]  ganz lesen

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Gastkommentar “Wahlrechtsreform vor der Europawahl 2019”

19 Jul , 2018  

Wahlbeobachtung.org schreibt in der Wiener Zeitung vom 20. Juli 2018: “Es braucht so bald wie möglich einen inklusiven und partizipativen Wahlreformprozess, um umfassende Wahlreformen zu diskutieren und neue Wahlgesetze zeitnah vor der Europawahl zu verabschieden.”

In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch [...]  ganz lesen

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Was geschieht mit den Wahlempfehlungen der OSZE?

4 Jun , 2018  

Ende März richtete der NR Abgeordnete Dr. Alfred Noll eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres, Herbert Kickl, bezüglich des Endberichts der OSZE zu den Nationalratswahlen 2017 und der Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen. Noll wollte wissen, ob, wann und in welcher Form 16 dieser ausständigen Empfehlungen behandelt werden oder aus welchen Gründen eine Umsetzung bislang ausblieb.

Die [...]  ganz lesen

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Wahlbeobachtung.org trifft NR Präsident und Parlamentsdirektion zur Besprechung von Wahlreformvorschlägen

17 Mai , 2018  

Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]  ganz lesen

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Vorschläge für eine Reform des österreichischen Wahlrechts im Journal für Rechtspolitik

30 Apr , 2018  

Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.

Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]  ganz lesen

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Human Rights Talks Wahlreformdiskussion – Video online

15 Mrz , 2018  

Marcelo JENNY (Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck), Armin RABITSCH (wahlbeobachtung.org), Hubert SICKINGER (Institut für Staats- und Politikwissenschaft, Universität Wien), und Melanie SULLY (Go-Governance) diskutierten  darüber, wie die umfassenden Wahlreformen unter Einbindung der Zivilgesellschaft in einem inklusiven, partizipativen Prozess innerhalb dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Moderation: Irene BRICKNER (Der Standard).

Der HUMAN RIGHTS TALK [...]  ganz lesen