Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]
Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.
Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]
Marcelo JENNY (Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck), Armin RABITSCH (wahlbeobachtung.org), Hubert SICKINGER (Institut für Staats- und Politikwissenschaft, Universität Wien), und Melanie SULLY (Go-Governance) diskutierten darüber, wie die umfassenden Wahlreformen unter Einbindung der Zivilgesellschaft in einem inklusiven, partizipativen Prozess innerhalb dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Moderation: Irene BRICKNER (Der Standard).
Der HUMAN RIGHTS TALK [...]
Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch
Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.
Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer [...]
Der Endbericht der OSZE/ODIHR Wahlbewertungsmission zur Nationalratswahl 15. Oktober 2017 unterstreicht einmal mehr dass Österreich eine solide Demokratie ist. Jedoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der OSZE und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen zu erfüllen.
Die von der OSZE/ODIHR (OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) entsandte Wahlbewertungsmission listet [...]
Die diesjährige Herausforderung des Ideenwettbewerbs von Advocate Europe besteht darin, Ideen aufzuzeigen, die erörtern, wie die Demokratie auf verschiedene Art und Weise überdacht werden könnte: Die Themen reichen von der Entwicklung von bottom-up-Entscheidungsprozessen bis hin zu EU-Wahlen und Wahlmechanismen. Die Projektmacher setzen sich für Frauenrechte ein, entwickeln Modelle für die Zukunft des Journalismus, benutzen Kunst, um die Demokratie [...]
Das renommierte Nordic Journal of Human Rights hat im 4. Quartalsheft das Thema Wahlbeobachtung zum Schwerpunkt gemacht. Der publizierte Artikel “Mapping Legislation for [...]
Die OSZE/ODIHR hat wahlbeobachtung.org als erste “westliche” zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtungsorganisation zu einem OSZE Wahlseminar eingeladen. Michael Lidauer von wahlbeobachtung.org referierte über die Erfahrungen und Empfehlungen von wahlbeobachtung.org zu den 60 Seminarteilnehmern, darunter VertreterInnen von OSZE Teilnehmerstaaten, Wahlkommissionen, und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die neue ODIHR Direktorin Ingibjorg Gisladottir unterstrich die Notwendigkeit [...]
Das Menschenrechtsbüro der OSZE (OSCE/ODIHR) in Warschau entsendet einmal mehr eine Wahlassessmentmission nach Österreich. Bereits von 23.-25. August 2017 war eine OSCE/ODIHR Bedarfserhebungsmission in Wien und hat neben Bundeswahlbehördenvertretern, den Ministerien für Inneres und Äußeres, den Vertretern politischer Parteien sich auch mit dem Team von wahlbeobachtung.org getroffen.
Der Bericht der OSCE/ODIHR Wahlbedarfserhebungsmission wurde am Freitag, 22. September veröffentlicht [...]
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