Wien, 6. Dezember 2016
Das Team von wahlbeobachtung.org traf in den Tagen vor und nach der wiederholten Bundespräsidentenstichwahl am 4. Dezember mit der Bundeswahlbehörde, dem Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes, dem Rechnungshof, sowie Vetretern von Renner Institut, Politische Akademie und Grüner Bildungswerkstatt zusammen. Weiters traf wahlbeobachtung.org Vertreter von anderen zivilgesellschaftlichen Initiativen wie Forum Informationsfreiheit, Offene Wahlen Österreich und nahm am Gov [...]
Das Team von wahlbeobachtung.org war zu Gast bei FM4 und berichtete über die Situation von Wahlbeobachtern in Österreich. Ein weiterer FM4 Beitrag befasst sich mit der Tätigkeit von internationalen Wahlbeobachtern.
Bild: Joanna Bostock (FM4), Michael Lidauer und Paul Grohma; (c) Armin Rabitsch
FM4 Beitrag am 1. 12.2016 zu wahlbeobachtung.org: Joanna Bostock interviewt Armin Rabitsch
FM4 Beitrag am 13.12. 2016 zu internationler Wahlbeobachtung: Joanna Bostock interviewt Michael Lidauer
Wien, 30. November 2016
Das Team von wahlbeobachtung.org erläuterte den vier OSZE Wahlexperten einige der 30 Empfehlungen zum österreichsichen Wahlprozess und unterstrich die Forderung der Zulassung österreichischer Wahlbeobachter zu österreichischen Wahlprozessen. Die OSZE Wahlexperten waren im Detail an den verschiedenen Briefwahlmöglichkeiten und der Auszählung der Briefwahlkarten interessiert. Zum Wahltag und zur Auszählung der Briefwahlstimmen reiste ein zweiköpfiges OSZE Wahlexpertenteam [...]
Bei der Neuaustragung der Präsidentschaftsstichwahl wird das endgültige Wahlergebnis länger auf sich warten lassen. Möglicherweise wird es erst am Mittwoch nach der Wahl vorliegen. Grund dafür ist die Auszählung der Wahlkarten.
Probleme anderer Art hat ein österreichisches Paar, das die Wintermonate im sonnigen US–Bundesstaat Florida verbringt. Es beantragte bereits am 12. Oktober beim Magistrat Salzburg eine Wahlkarte, die aber nie ankam. Seitens des Innenministeriums bekam das Paar auf eine Nachfrage die Antwort, dass man „sich bewusst ist, dass das gesetzlich vorgegebene Fristengefüge in Fällen, in denen eine Auslandsösterreicherin oder ein Auslandsösterreicher sehr weit entfernt von Österreich wohnt, eine [...]
Wien/Innsbruck – Späte Nachwehen durch die Wahlanfechtung der Hofburgwahl: Mancherorts ist es schwer, genug Wahlbeisitzer für den neuerlichen Wahlgang am 4. Dezember zu finden – genauer: welche von FPÖ und Grünen. Im Extremfall muss die Wahlbehörde, die aus Beamten besteht, dann die Wahl ohne Beisitzer abhalten.
http://derstandard.at/2000048154020/Auf-der-Suche-nach-Wahlbeisitzern
Das Büro für Menschenrechte und demokratische Institutionen der OSZE publiziert Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen.
Handbook on the Follow-up of Electoral Recommendations
Wahlbeobachtung.org veröffentlicht das Diskussionspapier mit 30 Empfehlungen und wird vom Ö1 Morgenjournal dazu interviewt. Stefan Kappacher fragt Armin Rabitsch speziell zur größeren Einbindung von Bürgern in den Wahlprozess um wieder das Vertrauen in diesen zu stärken.