Der Gastkommentar von wahlbeobachtung.org ist am 12. Oktober 2018 in der Presse erschienen.
Die österreichische Wahlpraxis ist gut, aber doch verbesserungswürdig. Empfehlungen internationaler Experten zu Transparenz, Informationsfreiheit und Wahlkampffinanzierung wurden bisher nur marginal umgesetzt.
Auf Initiative des Nationalratspräsidenten trafen Mitte September Verfassungssprecher, Vertreter der OSZE und der Bundeswahlbehörde sowie der Zivilgesellschaft zum Austausch über Wahlrechtsreformen [...]
Am 13. September 2018 fand im Palais Epstein des Parlaments auf Einladung des Nationalratspräsidenten eine Wahlrechtsreformveranstaltung statt. Alle fünf Verfassungssprecher waren vertreten. Nach den Vorträgen von OSZE/ODIHR, wahlbeobachtung.org und der Wahlabteilung des Parlaments äußerten sich die Verfassungssprecher zu Umfang, Zeitplan und Vor-und [...]
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt am 13. September 2018 zum Austausch über Wahlrechtsreformen ins Parlament.
Wahlbeobachtung.org wurde zudem eingeladen den Parlamentariern die eigenen Wahlreformvorschläge zu präsentieren.
Interessierte können sich unter diesem Link online zur Veranstaltung anmelden. (Link)
Wahlbeobachtung.org hatte bereits im Vorfeld Gespräche [...]
In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch [...]
Ende März richtete der NR Abgeordnete Dr. Alfred Noll eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres, Herbert Kickl, bezüglich des Endberichts der OSZE zu den Nationalratswahlen 2017 und der Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen. Noll wollte wissen, ob, wann und in welcher Form 16 dieser ausständigen Empfehlungen behandelt werden oder aus welchen Gründen eine Umsetzung bislang ausblieb.
Die [...]
Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]
Das Team von Wahlbeobachtung.org hat gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des 4. Jahrganges der BHAK Eisenstadt einen Workshop zum Thema Wahlen, Demokratie und demokratische Prozesse mit dem Titel “Wahlsysteme und Demokratieverständnis“ erarbeitet.
Dieser fünfstündige, praxisorientierte und interaktive Workshop wurde nun unter der Patronanz des Landtagspräsidenten Christian Illedits, in einer Kooperation [...]
Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.
Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]
Wien: Vergeben wurde der Barbara-Prammer-Preis für hervorragende Arbeiten und realisierte Initiativen im Bereich der bürgerschaftlichen Bildung. Die Ludo-Hartmann-Preis-Jury und als zusätzliches Jurymitglied, Mag.a Gertraud Diendorfer-Ratzenböck vom Demokratiezentrum Wien, verliehen diesen Preis an die Arbeitsgemeinschaft Wahlbeobachtung.org für deren gleichnamiges Projekt. Dieser Preis wird alle zwei Jahre vergeben und ist mit 2.000 Euro dotiert.
Die feierliche Überreichung [...]