Österreich

Wahlbeobachtung.org im Ö1 Morgenjournal

11 Okt , 2016  

Wahlbeobachtung.org veröffentlicht das Diskussionspapier mit 30 Empfehlungen und wird vom Ö1 Morgenjournal dazu interviewt. Stefan Kappacher fragt Armin Rabitsch speziell zur größeren Einbindung von Bürgern in den Wahlprozess um wieder das Vertrauen in diesen zu stärken.

Österreich

Warum Österreich Wahlbeobachter braucht

13 Sep , 2016  

Foto: Bernd Schwabe in Hannover (Foto: Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Kommentar der Anderen, Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch
derStandard.at, 12.9.2016

Warum Österreich Wahlbeobachter braucht

Die Wiederholung der zweiten Runde der Bundespräsidentenwahl wird verschoben. Wie schon das VfGH-Urteil zur Wiederholung der zweiten Runde stellt dies einen Präzedenzfall dar, der die Notwendigkeit von Wahlreformen sichtbar macht.

Die aktuellen Geschehnisse um die Bundespräsidentenwahl zeigen, dass das österreichische Wahlsystem nicht frei von Fehlern ist. Gerade im Falle der Verschiebung der Stichwahl wird deutlich, dass die aktuelle Gesetzeslage nicht ausreichend ist, um auf Fehler und Pannen zeitgerecht zu reagieren. Innenminister Wolfgang Sobotka hat auf verstärktes Monitoring in der Zukunft verwiesen. ganz lesen

Österreich

20 Fragen und Antworten zur Wahl und Wahlbeobachtung

7 Sep , 2016  

Wahlbeobachtung in Österreich – 20 Fragen und Antworten

Eine Stellungnahme von österreichischen Wahlbeobachtern anlässlich der Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten

Die österreichischen Bundespräsidentenwahlen 2016 haben polarisiert, aber nicht zuletzt auch in sozialen Medien zu zivilgesellschaftlicher Mobilisierung beigetragen. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Stichwahl bezieht sich auf Praktiken im Wahlprozess, die schon länger einer Revision bedürfen. Nach dem VfGH-Urteil hat Außenminister Kurz die OSZE eingeladen internationale Wahlbeobachter nach Österreich zu entsenden. Die Beobachtung von Wahlen entspricht den internationalen Verpflichtungen Österreichs und setzt auch ein gutes Beispiel für Länder mit weniger ausgeprägter demokratischer Praxis. ganz lesen