Österreich

wahlbeobachtung.org bei FM4 Reality Check

3 Dez , 2016  

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Das Team von wahlbeobachtung.org war zu Gast bei FM4 und berichtete über die Situation von Wahlbeobachtern in Österreich. Ein weiterer FM4 Beitrag befasst sich mit der Tätigkeit von internationalen Wahlbeobachtern.

Bild: Joanna Bostock (FM4), Michael Lidauer und Paul Grohma; (c) Armin Rabitsch

FM4 Beitrag am 1. 12.2016 zu wahlbeobachtung.org: Joanna Bostock interviewt Armin Rabitsch

FM4 Beitrag am 13.12. 2016 zu internationler Wahlbeobachtung: Joanna Bostock interviewt Michael Lidauer ganz lesen

Österreich

Wahlergebnis kann auf sich warten lassen

24 Nov , 2016  

Bei der Neuaustragung der Präsidentschaftsstichwahl wird das endgültige Wahlergebnis länger auf sich warten lassen. Möglicherweise wird es erst am Mittwoch nach der Wahl vorliegen. Grund dafür ist die Auszählung der Wahlkarten.

Österreich

Langes Warten auf Wahlkarte bei Auslandsösterreichern

24 Nov , 2016  

Probleme anderer Art hat ein österreichisches Paar, das die Wintermonate im sonnigen US–Bundesstaat Florida verbringt. Es beantragte bereits am 12. Oktober beim Magistrat Salzburg eine Wahlkarte, die aber nie ankam. Seitens des Innenministeriums bekam das Paar auf eine Nachfrage die Antwort, dass man „sich bewusst ist, dass das gesetzlich vorgegebene Fristengefüge in Fällen, in denen eine Auslandsösterreicherin oder ein Auslandsösterreicher sehr weit entfernt von Österreich wohnt, eine reibungslose Abwicklung des Wahlkartenverkehrs oft unmöglich macht“. ganz lesen

Österreich

Auf der Suche nach Wahlbeisitzern

24 Nov , 2016  

Klage über „Verunsicherung bei den Freiwilligen“

Wien/Innsbruck – Späte Nachwehen durch die Wahlanfechtung der Hofburgwahl: Mancherorts ist es schwer, genug Wahlbeisitzer für den neuerlichen Wahlgang am 4. Dezember zu finden – genauer: welche von FPÖ und Grünen. Im Extremfall muss die Wahlbehörde, die aus Beamten besteht, dann die Wahl ohne Beisitzer abhalten.

http://derstandard.at/2000048154020/Auf-der-Suche-nach-Wahlbeisitzern

Österreich

Wahlbeobachtung.org im Ö1 Morgenjournal

11 Okt , 2016  

Wahlbeobachtung.org veröffentlicht das Diskussionspapier mit 30 Empfehlungen und wird vom Ö1 Morgenjournal dazu interviewt. Stefan Kappacher fragt Armin Rabitsch speziell zur größeren Einbindung von Bürgern in den Wahlprozess um wieder das Vertrauen in diesen zu stärken.

Österreich

Warum Österreich Wahlbeobachter braucht

13 Sep , 2016  

Foto: Bernd Schwabe in Hannover (Foto: Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Kommentar der Anderen, Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch
derStandard.at, 12.9.2016

Warum Österreich Wahlbeobachter braucht

Die Wiederholung der zweiten Runde der Bundespräsidentenwahl wird verschoben. Wie schon das VfGH-Urteil zur Wiederholung der zweiten Runde stellt dies einen Präzedenzfall dar, der die Notwendigkeit von Wahlreformen sichtbar macht.

Die aktuellen Geschehnisse um die Bundespräsidentenwahl zeigen, dass das österreichische Wahlsystem nicht frei von Fehlern ist. Gerade im Falle der Verschiebung der Stichwahl wird deutlich, dass die aktuelle Gesetzeslage nicht ausreichend ist, um auf Fehler und Pannen zeitgerecht zu reagieren. Innenminister Wolfgang Sobotka hat auf verstärktes Monitoring in der Zukunft verwiesen. ganz lesen

Österreich

20 Fragen und Antworten zur Wahl und Wahlbeobachtung

7 Sep , 2016  

Wahlbeobachtung in Österreich – 20 Fragen und Antworten

Eine Stellungnahme von österreichischen Wahlbeobachtern anlässlich der Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten

Die österreichischen Bundespräsidentenwahlen 2016 haben polarisiert, aber nicht zuletzt auch in sozialen Medien zu zivilgesellschaftlicher Mobilisierung beigetragen. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Stichwahl bezieht sich auf Praktiken im Wahlprozess, die schon länger einer Revision bedürfen. Nach dem VfGH-Urteil hat Außenminister Kurz die OSZE eingeladen internationale Wahlbeobachter nach Österreich zu entsenden. Die Beobachtung von Wahlen entspricht den internationalen Verpflichtungen Österreichs und setzt auch ein gutes Beispiel für Länder mit weniger ausgeprägter demokratischer Praxis. ganz lesen