Österreich

BMI verlautbart 13 Bundeswahlvorschläge für die NRW 2017

31 Aug , 2017  

Am Donnerstag, 31. August 2017 versammelten sich die Mitglieder der Bundeswahlbehörde (BWB) um die überprüften und für gültig befundenen Wahlvorschläge zu beschließen und zu veröffentlichten.  Dies geschieht in Österreich unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Mitglieder der BWB sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und  Sitzungsprotokolle werden nicht veröffentlicht. Diese österreichische Praxis hat die OSZE /Büro für Demokratische Institutionen und [...]  ganz lesen

Allgemein,Österreich

BMI publiziert NRW 2017 Leitfaden

27 Aug , 2017  

BMI publiziert Leitfaden für Gemeinden,

sowie für Bezirks- und Landeswahlbehörden.

Spätestens am Dienstag, 15. August 2017 (21. Tag nach dem Stichtag) hatten die von ihrem Vorsitzenden einzuberufenden Wahlbehörden ihre konstituierenden Sitzungen abzuhalten.

Die Sprengelwahlbehörden in Wien sowie in Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern können auch zu einem späteren Zeitpunkt zur konstituierenden Sitzung einberufen werden.

Wahlleiterinnen und Wahlleiter haben [...]  ganz lesen

Österreich

Doppelstaatsbürgerschaften: Expertengutachten für Bundeswahlbehörde verweist auf Richtigstellungsverfahren

11 Aug , 2017  

Staatsbürgerschaftsangelegenheiten fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer, das Innenministerium hat keine gesetzliche Kompetenz – kann also nicht entscheiden, ob eine Doppelstaatsbürgerschaft vorliegt oder nicht. Aber das Ministerium hat den ihr von der FPÖ übergebenen Datensatz (nach Wohnsitzdaten) geordnet und den Landesregierungen übermittelt verteilt. Bei ihnen laufen jetzt die sogenannten Feststellungsverfahren, in denen geklärt wird, ob Doppelstaatsbürgerschaften vorliegen [...]  ganz lesen

Österreich

Neuwal Podcast zu Wahlkampfstart und Wahlumfragen

29 Jul , 2017  

Der neuwal podwal ist ein Podcast zum Thema Wahlumfragen. Christina Matzka und Dieter Zirnig reden über Wahlumfragen, analysieren diese und beleuchten Hintergründe um so mehr Transparenz bei Wahlumfragen zu generieren. Christina Matzka ist Meinungsforscherin und Dieter Zirnig ist von neuwal.com.

In der fünften Ausgabe mit folgenden Inhalten:

  1. Wahlkampfstart und Wahlkampfausgaben
  2. Aktuelle Wahlumfragen
  3. Vergleich: NEOS und Liste Pilz
  4. Situation bei Liste Pilz
  5. Chancen
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Österreich

Gemeindebund fordert umfassende Wahlreformen

29 Jul , 2017  

Gemeindebund fordert umfassende Wahlreformen – ORF 1 Morgenjournalbeitrag 29 July 2017

Parteien, die an Wahlen teilnehmen, sollen – nach ihrer Stärke – auch. Wahlbeisitzer stellen. So sieht es unser System vor. Doch immer öfter verweigern manche Parteien diese Pflicht. Das ist nicht in Ordnung, findet Gemeindebund Chef Alfred Riedl.

Insgesamt gut 50.000 Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzer werden bei der Nationalratswahl am 15. Oktober in rund [...]  ganz lesen

Österreich

Staatsdruckerei erhält Auftrag zum Druck der Wahlkartenkuverts

27 Jul , 2017  

 APA, Presse, Kurier

Nationalratswahl: Diesmal druckt die Staatsdruckerei

Nach der Klebstoffpanne kommen wieder die Kuverts zum Einsatz, die bis vor einigen Jahren verwendet wurden. Ein Datenschutzproblem sieht das Ministerium nicht.

Die Wahlkartenkuverts und sonstige Drucksorten für die Nationalratswahl werden von der Staatsdruckerei produziert. Sie bekam den Zuschlag nach einer europaweiten Ausschreibung, berichtete Wahl-Sektionschef Matthias Vogl. Für die Briefwahl kommen – nach der Kleberpanne bei der Bundespräsidenten-Stichwahl [...]  ganz lesen

International,Österreich

Österreich auf Platz 12 im Harvard-EIP Wahl-Ranking

31 Mai , 2017  

Election Integrity Project 2017 Report

Harvard Studie zur Analyse und zum Vergleich der Integrität von Wahlen reiht Österreich auf Platz 12 international, vor Staaten wie Kanada oder der Tschechien aber hinter Deutschland, den Niederlanden, der Schweiz sowie allen skandinavischen Ländern. VertreterInnen vom wahlbeobachtung.org  Team wurden von Harvard Professorin Pippa Norris angeschrieben um einen Fragebogen zur Stichwahlwiederholung im Dezember 2016 zu beantworten. Österreich hat sich im [...]  ganz lesen

Allgemein

Vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober

16 Mai , 2017  

Laut ORF online haben sich die Chefs aller Parlamentsfraktionen am Dienstagnachmittag auf einen Termin für die vorgezogene Nationalratswahl verständigt. Gewählt wird am 15. Oktober, hieß es nach einer Unterredung im Parlament. Voraussichtlich am Mittwoch wird der Neuwahlantrag im Plenum eingebracht. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung.

Der Neuwahltermin Mitte Oktober bedeutet dass das Ansinnen Wahlreformen durchzuführen einmal [...]  ganz lesen

Allgemein

Nationale Wahlbeobachtung als Beitrag zur Demokratie(sierung)

16 Mai , 2017  

Die Zeitschrift Spinnrad des Internationalen Versöhnungsbundes geht der Frage nach dem Ende der Demokratie nach und beinhaltet einen Artikel von wahlbeobachtung.org über Möglichkeiten der Stärkung von Demokratie. In der Conclusio wird darauf hingewiesen dass in Österreich – nicht zuletzt als Gastland und derzeitigem Vorsitz [...]  ganz lesen