Österreich

Gemeindebund fordert umfassende Wahlreformen

29 Jul , 2017  

Gemeindebund fordert umfassende Wahlreformen – ORF 1 Morgenjournalbeitrag 29 July 2017

Parteien, die an Wahlen teilnehmen, sollen – nach ihrer Stärke – auch. Wahlbeisitzer stellen. So sieht es unser System vor. Doch immer öfter verweigern manche Parteien diese Pflicht. Das ist nicht in Ordnung, findet Gemeindebund Chef Alfred Riedl.

Insgesamt gut 50.000 Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzer werden bei der Nationalratswahl am 15. Oktober in rund [...]  ganz lesen

Österreich

Staatsdruckerei erhält Auftrag zum Druck der Wahlkartenkuverts

27 Jul , 2017  

 APA, Presse, Kurier

Nationalratswahl: Diesmal druckt die Staatsdruckerei

Nach der Klebstoffpanne kommen wieder die Kuverts zum Einsatz, die bis vor einigen Jahren verwendet wurden. Ein Datenschutzproblem sieht das Ministerium nicht.

Die Wahlkartenkuverts und sonstige Drucksorten für die Nationalratswahl werden von der Staatsdruckerei produziert. Sie bekam den Zuschlag nach einer europaweiten Ausschreibung, berichtete Wahl-Sektionschef Matthias Vogl. Für die Briefwahl kommen – nach der Kleberpanne bei der Bundespräsidenten-Stichwahl [...]  ganz lesen

International,Österreich

Österreich auf Platz 12 im Harvard-EIP Wahl-Ranking

31 Mai , 2017  

Election Integrity Project 2017 Report

Harvard Studie zur Analyse und zum Vergleich der Integrität von Wahlen reiht Österreich auf Platz 12 international, vor Staaten wie Kanada oder der Tschechien aber hinter Deutschland, den Niederlanden, der Schweiz sowie allen skandinavischen Ländern. VertreterInnen vom wahlbeobachtung.org  Team wurden von Harvard Professorin Pippa Norris angeschrieben um einen Fragebogen zur Stichwahlwiederholung im Dezember 2016 zu beantworten. Österreich hat sich im [...]  ganz lesen

Allgemein

Vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober

16 Mai , 2017  

Laut ORF online haben sich die Chefs aller Parlamentsfraktionen am Dienstagnachmittag auf einen Termin für die vorgezogene Nationalratswahl verständigt. Gewählt wird am 15. Oktober, hieß es nach einer Unterredung im Parlament. Voraussichtlich am Mittwoch wird der Neuwahlantrag im Plenum eingebracht. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung.

Der Neuwahltermin Mitte Oktober bedeutet dass das Ansinnen Wahlreformen durchzuführen einmal [...]  ganz lesen

Allgemein

Nationale Wahlbeobachtung als Beitrag zur Demokratie(sierung)

16 Mai , 2017  

Die Zeitschrift Spinnrad des Internationalen Versöhnungsbundes geht der Frage nach dem Ende der Demokratie nach und beinhaltet einen Artikel von wahlbeobachtung.org über Möglichkeiten der Stärkung von Demokratie. In der Conclusio wird darauf hingewiesen dass in Österreich – nicht zuletzt als Gastland und derzeitigem Vorsitz [...]  ganz lesen

International,Österreich

OSZE Wahlexpertenbericht empfiehlt ähnliche Verbesserungen

17 Mrz , 2017  

Die OSZE hat am Freitag, 17 März 2017 den Bericht zu den Wahlen am 4. Dezember 2016 veröffentlicht. Die OSZE Wahlexpertenmission kam zu ähnlichen Erkenntnissen zur Wahldurchfürhung und sprach auch ähnliche Empfehlungen aus wie unser Team von wahlbeobachtung.org. Die OSZE Wahlexpertenmission hatte dabei spezifisches Interesse an den rechtlichen Vorgaben und der Durchführung der Briefwahl und des Wahlprozesses am Wahltag.

Der soeben veröffentlichte OSZE Bericht bezieht sich auch ausdrücklich [...]  ganz lesen

Allgemein

Medienberichterstattung zum Vorschlagskatalog von wahlbeobachtung.org

27 Feb , 2017  

Wahlbeobachtung.org hat mit der Veröffentlichung und dem Versenden des Vorschlagskatalogs an politische Parteien im Parlament auch eine gute Medienberichterstattung erreicht.

Der Standard am 27. Februar 2017

Tiroler Tageszeitung am 26. Februar 2017

37 Hinweise für demokratischeres Wählen _ Tiroler Tageszeitung Online 260217

Ö1 Mittagsjournal am 25. Februar 2017

Österreich

Vorschlagskatalog mit 37 Empfehlungen zur Wahlreform

20 Feb , 2017  

Wahlbeobachtung.org ist eine zivilgesellschaftliche, unparteiische Initiative zur Verbesserung des österreichischen Wahlprozesses und politischen Systems.

Vorschlagskatalog zur Reform österreichischer Wahlprozesse Januar 2017 inklusive Addendum (CLICK)

Artikel von wahlbeobachtung.org im Journal für Rechtspolitik: Vorschläge für eine Reform des österreichischen Wahlrechts” Grohma/Lidauer/Rabitsch; 2018

Graphik Österreichisches Wahlsystem (CLICK)

Zusammenfassung

Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl hat Probleme in den österreichischen Wahlprozessen zu Tage [...]  ganz lesen

International,Österreich

Internationale Wahlbeobachter fordern Gesetzesänderung für nationale Wahlbeobachter

7 Feb , 2017  

Zwei Wahlexperten des Electoral Institute wurden als internationale Wahlbeobachter zur 4. Dezember 2016 Wahl akkreditiert. Der nun veröffentlichte Bericht empfiehlt eine Erhöhung der Transparenz bei Partei- und Wahlkampffinanzierung, ein Einspurchsrecht für Wähler, eine Einschränkung der Briefwahl, verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkarte und Wahldurchfürhung, sowie eine Veröffentlichung aller Sprengelwahlresultate.

Das Team von wahlbeobachtung.org [...]  ganz lesen