Wien, 3. Februar 2020: Unter der Leitung von wahlbeobachtung.org und in Zusammenarbeit mit Democracy Reporting International (DRI) und MEMO98 wurde ein internationales Team zusammengestellt, um den Wahlkampf auf sozialen Medienkanälen während der vorgezogenen Parlamentswahlen 2019 in Österreich zu analysieren. Die Implementierung in Österreich erfolgte in enger Zusammenarbeit [...]
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Brüssel, 28. Januar 2020: Der Verfassungsausschuss des Europaparlaments (AFCO) lud Election-Watch.EU die Erkenntnisse und Empfehlungen der Wahlbewertungsmission zur Europawahl 2019 den Mitgliedern des Europaparlaments vorzustellen. Der frühere Europaparlamentspräsident und jetzige Verfassungsausschussvorsitzende Antonio Tajani stellte Election-Watch.EU vor. Der Präsentation und Erläuterung der Wahlbewertungsmissionsergebnisse durch Armin Rabitsch [...]
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Tirana/Wien, 21/22 Januar 2020: wahlbeobachtung.org wurde vom Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE eingeladen, zu einer Konferenz zum Thema „Participation of Women, National Minorities and Persons with Disabilities in Elections and Electoral Follow-up“ in Tirana, Albanien, beizutragen. Armin Rabitsch und Michael Lidauer haben Erfahrungen ihres [...]
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Tirana/Wien, 7. Dezember 2019: wahlbeobachtung.org hat zwischen 5. und 7. Dezember die Bedarfe nationaler Behörden, zivilgesellschaftlicher Organisationen und internationaler Organisationen im Hinblick auf die Durchführung demokratischer Wahlen und den laufenden Wahlreformprozess in Albanien erhoben. In der Folge der letzten Parlamentswahlen 2017 und der Lokalwahlen 2019 befinden sich albanische Akteure inmitten eines solchen Prozesses, der derzeit [...]
Europäische Union,International
Brüssel, 27.11.2019: Wahlbeobachtung.org / Election-Watch.EU wurde von der Europäischen Kommission eingeladen, die Ergebnisse und Empfehlungen der Wahlbewertungsmission (EAM) zur Europawahl 2019 dem Netzwerk Europäischer Wahlbehörden in Brüssel zu präsentieren. Michael Lidauer hat den Hintergrund und die Zielsetzung sowie die wichtigsten Ergebnisse der Wahlbewertungsmission, die die erste umfassende Wahlbeobachtung auf europäischer Ebene darstellt, vorgestellt.
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Allgemein,Europäische Union,International,Österreich
Prag, 19. November 2019: Auf Einladung der International Foundation for Electoral Systems (IFES) trafen sich 20 WahlexpertInnen in Prag um über die Risiken von Desinformation bei Wahlen und mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren. Spezieller Fokus der Veranstaltung waren dabei die Kommunikation über soziale Medien, Desinformation und Wahlintegrität speziell in Ländern Mittel- und Osteuropas.
Armin Rabitsch präsentierte die Erfahrungen aus dem social media monitoring [...]
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Universität Wien und zivilgesellschaftliche Wahlbeobachter unternehmen gemeinsame Forschungsstudie mit Unterstützung aller im Parlament vertretenen Parteien zur Stärkung des Wahlbeisitzes.
In Österreich gibt es Bedarf nach einer Reform des Wahlrechts – dies betrifft unter anderem das System des Wahlbeisitzes. BeisitzerInnen sowie ErsatzbeisitzerInnen werden auf der Grundlage des vorangegangenen Wahlergebnisses von den politischen Parteien nominiert, [...]
Gastbeitrag zur Wahlreform der Europawahl in der Wiener Zeitung am 17. Oktober 2019
Konkrete Empfehlungen für Reform der Europawahl
Schon in der vergangenen Wahlperiode wurde im Europäischen Parlament ein Vorschlag für Wahlreformen erarbeitet, konnte sich aber nicht durchsetzen.
Zum ersten Mal wurde die Wahl zum Europäischen Parlament von 23. bis 26. Mai dieses Jahres von einer zivilgesellschaftlich initiierten Wahlbewertungsmission mit 28 nationalen [...]