Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch
Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.
Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer [...]
Die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl hat Probleme in den österreichischen Wahlprozessen zu Tage gebracht, die schon länger einer Lösung bedürfen. Im Zuge anstehender Wahlrechtsreformen, die zum Teil in der neuen Regierungsvereinbarung festgeschrieben sind, sollten künftige Wahlrechtsrechtsreformen auch entsprechende Empfehlungen des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und der Staatengruppe gegen Korruption [...]
Der Endbericht der OSZE/ODIHR Wahlbewertungsmission zur Nationalratswahl 15. Oktober 2017 unterstreicht einmal mehr dass Österreich eine solide Demokratie ist. Jedoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der OSZE und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen zu erfüllen.
Die von der OSZE/ODIHR (OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) entsandte Wahlbewertungsmission listet [...]
Das Team von wahlbeobachtung.org wurde von der HAK Eisenstadt eingeladen einen Workshop zum Thema „Wahlsysteme und Demokratieverständnis“ auszuarbeiten und mit SchülerInnen von verschiedenen vierten Klassen zu testen. Aufbauend auf der Praxis internationaler Wahlbeobachtung wurden interaktive und kompetenzorientierte Module zur Vertiefung des Demokratiebewusstseins und zum verbesserten Verständnis von Wahlprozessen von Jung- und ErstwählerInnen ausgearbeitet.
Als praktische Übungen wurde [...]
Die diesjährige Herausforderung des Ideenwettbewerbs von Advocate Europe besteht darin, Ideen aufzuzeigen, die erörtern, wie die Demokratie auf verschiedene Art und Weise überdacht werden könnte: Die Themen reichen von der Entwicklung von bottom-up-Entscheidungsprozessen bis hin zu EU-Wahlen und Wahlmechanismen. Die Projektmacher setzen sich für Frauenrechte ein, entwickeln Modelle für die Zukunft des Journalismus, benutzen Kunst, um die Demokratie [...]
Die OSZE/ODIHR hat wahlbeobachtung.org als erste “westliche” zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtungsorganisation zu einem OSZE Wahlseminar eingeladen. Michael Lidauer von wahlbeobachtung.org referierte über die Erfahrungen und Empfehlungen von wahlbeobachtung.org zu den 60 Seminarteilnehmern, darunter VertreterInnen von OSZE Teilnehmerstaaten, Wahlkommissionen, und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die neue ODIHR Direktorin Ingibjorg Gisladottir unterstrich die Notwendigkeit [...]
Artikel im Standard vom 15.Oktober 2017
100.000 beisitzende Risikofaktoren
“Die Wahlexperten der unabhängigen Plattform wahlbeobachtung.org haben bereits im Jänner einen Katalog mit Vorschlägen für eine Wahlrechtsreform vorgelegt. Die Hauptpunkte für den Bereich Wahlbeisitz: eine bundeseinheitliche Entschädigung, ordentliche Trainingscurricula und entsprechende Rechtssicherheit. Außerdem wird empfohlen, dass [...]
Wahlreform jetzt !
Zivilgesellschaft fordert Wahlreformen in der nächsten Legislaturperiode
Wien, am 3. Oktober 2017: Umfassende Wahlreformen forderten VertreterInnen von sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen anlässlich einer Podiumsdiskussion im Wiener Presseclub Concordia:
Die TeilnehmerInnen forderten, dass Wahlreformen Teil der nächsten Regierungsvereinbarung sein und innerhalb der nächsten Legislaturperiode unter Einbindung der Zivilgesellschaft umgesetzt werden sollten. Weiters [...]
Einladung Podiumsdiskussion Wahlreform Jetzt! (click)
Zivilgesellschaft fordert Wahlreformen in der nächsten Legislaturperiode
Einladung zur Podiumsdiskussion über Wahlreformen mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen
Zeit: Dienstag, 3. Oktober 2017, 18:00 bis 19:15 Uhr
Ort: Presseclub [...]