ADA Weltnachrichten Artikel vom 21. September 2017 © OSZE/Maria Kuchma
Text: Armin Rabitsch, Iris O’Rourke, Michael Lidauer
Es ist Februar 2017. Das [...]
BMI publiziert Leitfaden für Gemeinden,
sowie für Bezirks- und Landeswahlbehörden.
Spätestens am Dienstag, 15. August 2017 (21. Tag nach dem Stichtag) hatten die von ihrem Vorsitzenden einzuberufenden Wahlbehörden ihre konstituierenden Sitzungen abzuhalten.
Die Sprengelwahlbehörden in Wien sowie in Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern können auch zu einem späteren Zeitpunkt zur konstituierenden Sitzung einberufen werden.
Wahlleiterinnen und Wahlleiter haben [...]
Laut ORF online haben sich die Chefs aller Parlamentsfraktionen am Dienstagnachmittag auf einen Termin für die vorgezogene Nationalratswahl verständigt. Gewählt wird am 15. Oktober, hieß es nach einer Unterredung im Parlament. Voraussichtlich am Mittwoch wird der Neuwahlantrag im Plenum eingebracht. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung.
Der Neuwahltermin Mitte Oktober bedeutet dass das Ansinnen Wahlreformen durchzuführen einmal [...]
Die Zeitschrift Spinnrad des Internationalen Versöhnungsbundes geht der Frage nach dem Ende der Demokratie nach und beinhaltet einen Artikel von wahlbeobachtung.org über Möglichkeiten der Stärkung von Demokratie. In der Conclusio wird darauf hingewiesen dass in Österreich – nicht zuletzt als Gastland und derzeitigem Vorsitz [...]
Wahlbeobachtung.org hat mit der Veröffentlichung und dem Versenden des Vorschlagskatalogs an politische Parteien im Parlament auch eine gute Medienberichterstattung erreicht.
Der Standard am 27. Februar 2017
Tiroler Tageszeitung am 26. Februar 2017
37 Hinweise für demokratischeres Wählen _ Tiroler Tageszeitung Online 260217
Ö1 Mittagsjournal am 25. Februar 2017
Das Büro für Menschenrechte und demokratische Institutionen der OSZE publiziert Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen.
Handbook on the Follow-up of Electoral Recommendations
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