International

wahlbeobachtung.org beim Warschauer Dialog zur Demokratie

23 Nov , 2018  

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Im Rahmen des diesjährigen Warschauer Dialog zur Demokratie am 22./23. November 2018 erörterte Armin Rabitsch von wahlbeobachtung.org den Zusammenhang von Vertrauen in Wahlen, Wählerbeteiligung und Technologie.  Das Diskussionspanel “free elections in modern times” gab Gelegenheit Herausforderungen und bewährte Praktiken im Zusammenhang mit der Förderung und Durchführung von inklusiven Wahlen zu erkunden, wobei insbesondere darauf geachtet wurde, wie neue Technologien eine inklusive Beteiligung erleichtern oder behindern können. Dr. Richard Lappin vom Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE eröffnete die Diskussion. Weiters präsentierten Olufunto Akinduro vom Electoral Institute for Ssustainable Democracy in Africa  (EISA) und Giovanna Maiola vom EU Election Observation and Democracy Support (EODS).

Demokratische Wahlen werden weltweit als Eckpfeiler der Demokratie anerkannt und werden als eines der Schlüsselelemente für langfristige Sicherheit und Stabilität angesehen. Eine Reihe internationaler Verpflichtungen und Standards für demokratische Wahlen, einschließlich der OSZE-Verpflichtungen, gewährleistet den Grundsatz von periodischen und freien Wahlen.

Um diesem Grundsatz Geltung zu verschaffen, müssen internationale Verpflichtungen dafür sorgen, dass die Wahlrechte so umfassend wie möglich sind. Das Recht zu wählen und gewählt zu werden, sollte sich auf alle Bürger ohne Diskriminierung oder unzumutbare Einschränkung erstrecken. Diese Universalitätsverpflichtung verlangt, dass, obwohl jedes Land bestimmen kann, wer zur Teilnahme an einem Wahlverfahren berechtigt ist, die Bedingungen nicht diskriminierend sind. Um dieses Recht in Kraft zu setzen, haben viele Länder spezielle Maßnahmen eingeführt, um die Beteiligung von Frauen, Minderheiten und Menschen mit Behinderungen zu fördern und Einschränkungen zu beseitigen, die andere marginalisierte Gruppen aufgrund von Aufenthaltserfordernissen, vorheriger Überzeugung, Sprachkenntnissen oder Bildung betreffen können Qualifikationen.

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