Election Integrity Project 2017 Report
Harvard Studie zur Analyse und zum Vergleich der Integrität von Wahlen reiht Österreich auf Platz 12 international, vor Staaten wie Kanada oder der Tschechien aber hinter Deutschland, den Niederlanden, der Schweiz sowie allen skandinavischen Ländern. VertreterInnen vom wahlbeobachtung.org Team wurden von Harvard Professorin Pippa Norris angeschrieben um einen Fragebogen zur Stichwahlwiederholung im Dezember 2016 zu beantworten. Österreich hat sich im [...]
Laut ORF online haben sich die Chefs aller Parlamentsfraktionen am Dienstagnachmittag auf einen Termin für die vorgezogene Nationalratswahl verständigt. Gewählt wird am 15. Oktober, hieß es nach einer Unterredung im Parlament. Voraussichtlich am Mittwoch wird der Neuwahlantrag im Plenum eingebracht. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung.
Der Neuwahltermin Mitte Oktober bedeutet dass das Ansinnen Wahlreformen durchzuführen einmal [...]
Die Zeitschrift Spinnrad des Internationalen Versöhnungsbundes geht der Frage nach dem Ende der Demokratie nach und beinhaltet einen Artikel von wahlbeobachtung.org über Möglichkeiten der Stärkung von Demokratie. In der Conclusio wird darauf hingewiesen dass in Österreich – nicht zuletzt als Gastland und derzeitigem Vorsitz [...]
Die OSZE hat am Freitag, 17 März 2017 den Bericht zu den Wahlen am 4. Dezember 2016 veröffentlicht. Die OSZE Wahlexpertenmission kam zu ähnlichen Erkenntnissen zur Wahldurchfürhung und sprach auch ähnliche Empfehlungen aus wie unser Team von wahlbeobachtung.org. Die OSZE Wahlexpertenmission hatte dabei spezifisches Interesse an den rechtlichen Vorgaben und der Durchführung der Briefwahl und des Wahlprozesses am Wahltag.
Der soeben veröffentlichte OSZE Bericht bezieht sich auch ausdrücklich [...]
Wahlbeobachtung.org hat mit der Veröffentlichung und dem Versenden des Vorschlagskatalogs an politische Parteien im Parlament auch eine gute Medienberichterstattung erreicht.
Der Standard am 27. Februar 2017
Tiroler Tageszeitung am 26. Februar 2017
37 Hinweise für demokratischeres Wählen _ Tiroler Tageszeitung Online 260217
Ö1 Mittagsjournal am 25. Februar 2017
Vorschlagskatalog zur Reform österreichischer Wahlprozesse Januar 2017 inklusive Addendum (CLICK)
Graphik Österreichisches Wahlsystem (CLICK)
Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl hat Probleme in den österreichischen Wahlprozessen zu Tage [...]
Zwei Wahlexperten des Electoral Institute wurden als internationale Wahlbeobachter zur 4. Dezember 2016 Wahl akkreditiert. Der nun veröffentlichte Bericht empfiehlt eine Erhöhung der Transparenz bei Partei- und Wahlkampffinanzierung, ein Einspurchsrecht für Wähler, eine Einschränkung der Briefwahl, verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkarte und Wahldurchfürhung, sowie eine Veröffentlichung aller Sprengelwahlresultate.
Das Team von wahlbeobachtung.org [...]
Wahlbeobachtung.org ist mit Januar 2017 dem globalen Netzwerk für nationale Wahlbeobachter (GNDEM) beigetreten und ist nun auch offiziell ein Unterstützungsmitglied der Declaration of Global Principles for Nonpartisan Election Observation and Monitoring by Citizen Organizations und des Code of Conduct for Nonpartisan Citizen Election [...]
Erstmals seit der umstrittenen Aufhebung der Hofburg-Wahl äußert sich der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Gerhart Holzinger in einem Interview zu dieser Entscheidung – und zeigt Skepsis gegenüber dem neuen Vorstoß zur Einführung von E-Voting.