Allgemein

Nationale Wahlbeobachtung als Beitrag zur Demokratie(sierung)

16 Mai , 2017  

IMG_20170516_215739

Die Zeitschrift Spinnrad des Internationalen Versöhnungsbundes geht der Frage nach dem Ende der Demokratie nach und beinhaltet einen Artikel von wahlbeobachtung.org über Möglichkeiten der Stärkung von Demokratie. In der Conclusio wird darauf hingewiesen dass in Österreich – nicht zuletzt als Gastland und derzeitigem Vorsitz der OSZE – die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung gesetzlich verankert werden sollte. Österreich könnte damit auch anderen Ländern als Vorbild dienen. ganz lesen

International,Österreich

OSZE Wahlexpertenbericht empfiehlt ähnliche Verbesserungen

17 Mrz , 2017  

odihr bericht

Die OSZE hat am Freitag, 17 März 2017 den Bericht zu den Wahlen am 4. Dezember 2016 veröffentlicht. Die OSZE Wahlexpertenmission kam zu ähnlichen Erkenntnissen zur Wahldurchfürhung und sprach auch ähnliche Empfehlungen aus wie unser Team von wahlbeobachtung.org. Die OSZE Wahlexpertenmission hatte dabei spezifisches Interesse an den rechtlichen Vorgaben und der Durchführung der Briefwahl und des Wahlprozesses am Wahltag.

Der soeben veröffentlichte OSZE Bericht bezieht sich auch ausdrücklich darauf, dass auch frühere OSZE Empfehlungen welche noch nicht umgesetzt wurden (beispielsweise die Zulassung von nationalen Wahlbeobachtern) nach wie vor Gültigkeit haben und so rasch als möglich implementiert werden sollten. ganz lesen

Allgemein

Medienberichterstattung zum Vorschlagskatalog von wahlbeobachtung.org

27 Feb , 2017  

Capture standard artikel über wahlbeobachtung.org 270217

Wahlbeobachtung.org hat mit der Veröffentlichung und dem Versenden des Vorschlagskatalogs an politische Parteien im Parlament auch eine gute Medienberichterstattung erreicht.

Der Standard am 27. Februar 2017

Tiroler Tageszeitung am 26. Februar 2017

37 Hinweise für demokratischeres Wählen _ Tiroler Tageszeitung Online 260217

Ö1 Mittagsjournal am 25. Februar 2017

Österreich

Vorschlagskatalog mit 37 Empfehlungen zur Wahlreform

20 Feb , 2017  

draft-wahlsystem-chart-101016-1

Vorschlagskatalog zur Reform österreichischer Wahlprozesse  Januar 2017 (CLICK)

Zusammenfassung

 

Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl hat Probleme in den österreichischen Wahlprozessen zu Tage gebracht, die schon länger einer Lösung bedürfen. Die Wiederholung und Verschiebung der Stichwahl haben das Vertrauen der Wähler in die professionelle Durchführung von Wahlen geschmälert. Ab Januar 2017 soll eine Reformgruppe der Parlamentsparteien Wahlrechtsreformen ausarbeiten, die über die Bundespräsidentenwahl hinausgehen. ganz lesen

International,Österreich

Internationale Wahlbeobachter fordern Gesetzesänderung für nationale Wahlbeobachter

7 Feb , 2017  

ei cover page

Zwei Wahlexperten des Electoral Institute wurden als internationale Wahlbeobachter zur 4. Dezember 2016 Wahl akkreditiert. Der nun veröffentlichte Bericht empfiehlt eine Erhöhung der Transparenz bei Partei- und Wahlkampffinanzierung, ein Einspurchsrecht für Wähler, eine Einschränkung der Briefwahl, verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkarte und Wahldurchfürhung, sowie eine Veröffentlichung aller Sprengelwahlresultate.

Das Team von wahlbeobachtung.org traf die internationalen Wahlbeobachter vom Electoral Institute am 2. Dezember 2016. Viele der Empfehlungen decken sich mit bisherigen Empfehlungen der OSZE/ODIHR und des Europarat/GRECO, sowie von wahlbeobachtung.org. Einmal mehr wird empfohlen die österreichische Gesetzeslage mit eingegangenen OSZE Verpflichtungen in Einklang zu bringen, und österreichische Wahlbeobachter anzuerkennen und zu akkreditieren. ganz lesen

International,Österreich

Wahlbeobachtung.org tritt globalem Wahlbeobachternetzwerk GNDEM bei

16 Jan , 2017  

gndem

Wahlbeobachtung.org ist mit Januar 2017 dem globalen Netzwerk für nationale Wahlbeobachter (GNDEM) beigetreten und ist nun auch offiziell ein Unterstützungsmitglied der Declaration of Global Principles for Nonpartisan Election Observation and Monitoring by Citizen Organizations und des Code of Conduct for Nonpartisan Citizen Election Observers and Monitors. GNDEM vereint über 235 verschiedene Wahlbeobachterorganisationen in 86 verschiedenen Ländern. Wahlbeobachtung.org sieht dies als weiteren Schritt zu einer notwendigen Gesetzesnovellierung, um auch in Österreich nationale Wahlbeobachtung anzuerkennen und nationale Wahlbeobachter zu akkreditieren. ganz lesen

Österreich

VfGH Präsident zur Wahlwiederholung im ZIB 2 Interview

11 Jan , 2017  

capture-orf-interview-holzinger-100117-2

Erstmals seit der umstrittenen Aufhebung der Hofburg-Wahl äußert sich der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Gerhart Holzinger in einem Interview zu dieser Entscheidung – und zeigt Skepsis gegenüber dem neuen Vorstoß zur Einführung von E-Voting.

http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13902526/Gerhart-Holzinger-Praesident-des-Verfassungsgerichtshofs/13951472

International,Österreich

Harvard University befragt wahlbeobachtung.org zur Integrität der BP-Stichwahl

7 Jan , 2017  

eip-frontpage

Professorin Pippa Norris von der Universität Harvard kontaktierte wahlbeobachtung.org im Rahmen des  Electoral Integrity Project (Projekt zur Integrität von Wahlen),  um an einer internationalen Studie zur Integrität von Wahlprozessen teilzunehmen. The Electoral Integrity Project führt dazu Umfragen zu spezifischen Wahlen durch. Im konkreten Fall zum Wahlprozess und Wahldurchführung der österreichischen Wahlwiederholung der Bundespräsidentenstichwahl. Wahlbeobachtung.org wird das Ergebnis dieser Untersuchung auf dieser Webseite veröffentlichen. ganz lesen

Österreich

20 Antworten zur Wahl und Wahlbeobachtung

1 Jan , 2017  

Eine Stellungnahme von österreichischen Wahlbeobachtern

anlässlich der vorgezogenen Nationalratswahl 2017

und der Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten 2016

 

Die österreichischen Bundespräsidentenwahlen 2016 haben polarisiert, aber nicht zuletzt auch in sozialen Medien zu zivilgesellschaftlicher Mobilisierung beigetragen. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Stichwahl bezieht sich auf Praktiken im Wahlprozess, die schon länger einer Revision bedürfen. Nach dem VfGH-Urteil hat Außenminister Kurz die OSZE eingeladen internationale Wahlbeobachter nach Österreich zu entsenden. Die Beobachtung von Wahlen entspricht den internationalen Verpflichtungen Österreichs und setzt auch ein gutes Beispiel für Länder mit weniger ausgeprägter demokratischer Praxis. ganz lesen

Österreich

Endergebnis zeigt Briefwähler müssen besser informiert werden!

15 Dez , 2016  

http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/bpw_2016/IMAGES/2_WG_Wahlkarten_fr_Gesetz_1.jpg

Über 30,000 ungültige Briefwahlstimmen auf Grund fehlender Unterschrift

Endgültiges Ergebnis des 2. Wahlganges

Die Bundeswahlbehörde hat am 15. Dezember 2016 das endgültige Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vom 4. Dezember 2016 festgestellt. Auf Alexander Van der Bellen entfielen 53,79 Prozent der Stimmen, auf Norbert Hofer 46,21 Prozent.

Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vom 4. Dezember 2016 lautet:

Wahlberechtigte: 6.399.607

abgegebene Stimmen: 4.749.339
gültige Stimmen: 4.597.553
ungültige Stimmen: 151.786

Wahlbeteiligung: 74,2 %

Auf die Wahlwerber entfielen:

Ing. Norbert Hofer 2.124.661 (46,21 %)
Dr. Alexander Van der Bellen 2.472.892 (53,79 %) ganz lesen