International,Österreich

OSZE Wahlexpertenbericht empfiehlt ähnliche Verbesserungen

17 Mrz , 2017  

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Die OSZE hat am Freitag, 17 März 2017 den Bericht zu den Wahlen am 4. Dezember 2016 veröffentlicht. Die OSZE Wahlexpertenmission kam zu ähnlichen Erkenntnissen zur Wahldurchfürhung und sprach auch ähnliche Empfehlungen aus wie unser Team von wahlbeobachtung.org. Die OSZE Wahlexpertenmission hatte dabei spezifisches Interesse an den rechtlichen Vorgaben und der Durchführung der Briefwahl und des Wahlprozesses am Wahltag.

Der soeben veröffentlichte OSZE Bericht bezieht sich auch ausdrücklich darauf, dass auch frühere OSZE Empfehlungen welche noch nicht umgesetzt wurden (beispielsweise die Zulassung von nationalen Wahlbeobachtern) nach wie vor Gültigkeit haben und so rasch als möglich implementiert werden sollten.

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International,Österreich

Internationale Wahlbeobachter fordern Gesetzesänderung für nationale Wahlbeobachter

7 Feb , 2017  

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Zwei Wahlexperten des Electoral Institute wurden als internationale Wahlbeobachter zur 4. Dezember 2016 Wahl akkreditiert. Der nun veröffentlichte Bericht empfiehlt eine Erhöhung der Transparenz bei Partei- und Wahlkampffinanzierung, ein Einspurchsrecht für Wähler, eine Einschränkung der Briefwahl, verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkarte und Wahldurchfürhung, sowie eine Veröffentlichung aller Sprengelwahlresultate.

Das Team von wahlbeobachtung.org traf die internationalen Wahlbeobachter vom Electoral Institute am 2. Dezember 2016. Viele der Empfehlungen decken sich mit bisherigen Empfehlungen der OSZE/ODIHR und des Europarat/GRECO, sowie von wahlbeobachtung.org. Einmal mehr wird empfohlen die österreichische Gesetzeslage mit eingegangenen OSZE Verpflichtungen in Einklang zu bringen, und österreichische Wahlbeobachter anzuerkennen und zu akkreditieren.

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International,Österreich

Wahlbeobachtung.org tritt globalem Wahlbeobachternetzwerk GNDEM bei

16 Jan , 2017  

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Wahlbeobachtung.org ist mit Januar 2017 dem globalen Netzwerk für nationale Wahlbeobachter (GNDEM) beigetreten und ist nun auch offiziell ein Unterstützungsmitglied der Declaration of Global Principles for Nonpartisan Election Observation and Monitoring by Citizen Organizations und des Code of Conduct for Nonpartisan Citizen Election Observers and Monitors. GNDEM vereint über 235 verschiedene Wahlbeobachterorganisationen in 86 verschiedenen Ländern. Wahlbeobachtung.org sieht dies als weiteren Schritt zu einer notwendigen Gesetzesnovellierung, um auch in Österreich nationale Wahlbeobachtung anzuerkennen und nationale Wahlbeobachter zu akkreditieren.

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International,Österreich

Harvard University befragt wahlbeobachtung.org zur Integrität der BP-Stichwahl

7 Jan , 2017  

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Professorin Pippa Norris von der Universität Harvard kontaktierte wahlbeobachtung.org im Rahmen des  Electoral Integrity Project (Projekt zur Integrität von Wahlen),  um an einer internationalen Studie zur Integrität von Wahlprozessen teilzunehmen. The Electoral Integrity Project führt dazu Umfragen zu spezifischen Wahlen durch. Im konkreten Fall zum Wahlprozess und Wahldurchführung der österreichischen Wahlwiederholung der Bundespräsidentenstichwahl. Wahlbeobachtung.org wird das Ergebnis dieser Untersuchung auf dieser Webseite veröffentlichen.

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International

wahlbeobachtung.org trifft OSZE Wahlexpertenteam

1 Dez , 2016  

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Wien, 30. November 2016

Das Team von wahlbeobachtung.org erläuterte den vier OSZE Wahlexperten einige der 30 Empfehlungen zum österreichsichen Wahlprozess und unterstrich die Forderung der Zulassung österreichischer Wahlbeobachter zu österreichischen Wahlprozessen. Die OSZE Wahlexperten waren im Detail an den verschiedenen Briefwahlmöglichkeiten und der Auszählung der Briefwahlkarten interessiert. Zum Wahltag und zur Auszählung der Briefwahlstimmen reiste ein zweiköpfiges OSZE Wahlexpertenteam nach Innsbruck und eines nach Graz. Ein Bericht der OSZE Wahlexpertenmission wird für Anfang 2017 erwartet.

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Allgemein,International

Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen

6 Nov , 2016  

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Das Büro für Menschenrechte und demokratische Institutionen der OSZE publiziert Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen.

Handbook on the Follow-up of Electoral Recommendations

http://www.osce.org/odihr/elections/244941