Allgemein

Unterwegs für faire Wahlen

21 Sep , 2017  

ADA Weltnachrichten Artikel vom 21. September 2017   © OSZE/Maria Kuchma

Ihr Einsatz ist oft schwierig und voller Herausforderungen. Die Beobachtungsmissionen der OSZE (ODIHR) schauen bei Urnengängen genau hin. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zu fairen und freien Wahlen. Drei erfahrene WahlbeobachterInnen gaben den Weltnachrichten Einblick in ihre Arbeit.

 Text: Armin Rabitsch, Iris O’Rourke, Michael Lidauer

 Es ist Februar 2017. Das Wahllokal in Turkmenistans Hauptstadt Aschgabat hat soeben geschlossen. Nun beginnt die Auszählung der Stimmzettel für die Präsidentschaftswahl. Anwesend sind nicht nur die Wahlkommission und lokale BeisitzerInnen, sondern auch zwei internationale WahlbeobachterInnen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). ganz lesen

Allgemein,Österreich

BMI publiziert NRW 2017 Leitfaden

27 Aug , 2017  

BMI publiziert Leitfaden für Gemeinden,

sowie für Bezirks- und Landeswahlbehörden.

Spätestens am Dienstag, 15. August 2017 (21. Tag nach dem Stichtag) hatten die von ihrem Vorsitzenden einzuberufenden Wahlbehörden ihre konstituierenden Sitzungen abzuhalten.

Die Sprengelwahlbehörden in Wien sowie in Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern können auch zu einem späteren Zeitpunkt zur konstituierenden Sitzung einberufen werden.

Wahlleiterinnen und Wahlleiter haben die Mitglieder der Wahlbehörden in der konstituierenden Sitzung (gegebenenfalls auch am Wahltag möglich) vor Antritt ihres Amtes unbedingt anzugeloben. Beisitzerinnen, Beisitzer, Ersatzbeisitzerinnen, Ersatzbeisitzer und Vertrauenspersonen haben hierbei ihre strenge Unparteilichkeit und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten gegenüber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden zu geloben. Es wird dringend empfohlen, die Angelobung schriftlich zu dokumentieren. ganz lesen

Allgemein

Vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober

16 Mai , 2017  

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Laut ORF online haben die Chefs aller Parlamentsfraktionen haben sich am Dienstagnachmittag auf einen Termin für die vorgezogene Nationalratswahl verständigt. Gewählt wird am 15. Oktober, hieß es nach einer Unterredung im Parlament. Voraussichtlich am Mittwoch wird der Neuwahlantrag im Plenum eingebracht. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung.

Der Neuwahltermin Mitte Oktober bedeutet dass das Ansinnen Wahlreformen durchzuführen einmal mehr verschoben wird. Auf Grund internationaler Verpflichtungen im Rahmen des Europarats und der OSZE sollte es vor dieser Wahl keine weiteren Gesetzesabänderungen zur Nationalratswahlordnung geben. ganz lesen

Allgemein

Nationale Wahlbeobachtung als Beitrag zur Demokratie(sierung)

16 Mai , 2017  

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Die Zeitschrift Spinnrad des Internationalen Versöhnungsbundes geht der Frage nach dem Ende der Demokratie nach und beinhaltet einen Artikel von wahlbeobachtung.org über Möglichkeiten der Stärkung von Demokratie. In der Conclusio wird darauf hingewiesen dass in Österreich – nicht zuletzt als Gastland und derzeitigem Vorsitz der OSZE – die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung gesetzlich verankert werden sollte. Österreich könnte damit auch anderen Ländern als Vorbild dienen. ganz lesen

Allgemein

Medienberichterstattung zum Vorschlagskatalog von wahlbeobachtung.org

27 Feb , 2017  

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Wahlbeobachtung.org hat mit der Veröffentlichung und dem Versenden des Vorschlagskatalogs an politische Parteien im Parlament auch eine gute Medienberichterstattung erreicht.

Der Standard am 27. Februar 2017

Tiroler Tageszeitung am 26. Februar 2017

37 Hinweise für demokratischeres Wählen _ Tiroler Tageszeitung Online 260217

Ö1 Mittagsjournal am 25. Februar 2017

Allgemein,International

Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen

6 Nov , 2016  

Das Büro für Menschenrechte und demokratische Institutionen der OSZE publiziert Handbuch zur Weiterverfolgung von Wahlempfehlungen.

Handbook on the Follow-up of Electoral Recommendations

http://www.osce.org/odihr/elections/244941

Allgemein

Wahlbeobachtung.org wird an dieser Stelle zu wahlrelevanten Themen bloggen

4 Sep , 2013  

Welcome. This is your first post. Edit or delete it, then start blogging!

Allgemein

Videotest

27 Jan , 2013   Video