Österreich

Vortrag von Wahlbeobachtung.org im Linzer Kepler-Salon

18 Sep , 2017  

Werden Wahlreformen in Österreich gebraucht?

Im Wahljahr 2016 hat das unerwartete Ausmaß administrativer Ungleichheiten in der Wahldurchführung zur Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl geführt. Die Regierungsparteien hatten für Anfang Januar umfassende Wahlreformen geplant, diese angesichts vorgezogener Nationalratswahlen aber nicht durchgeführt. Wahlreformen sollten eine Vereinfachung der Wahlgesetzgebung, die Kriterien für Mandatsvergabe, eine klarere Regelung der Wahlkampf- und Parteienfinanzierung, die Modalitäten des Beisitzes und bessere Wählerinformation für Erstwähler mit einbeziehen und konsultativ durchgeführt werden. Nationale Wahlbeobachter sind im Rechtsrahmen nicht vorgesehen, obwohl dies Österreichs Erfüllung internationaler Verpflichtungen entgegensteht. Die zivilgesellschaftliche Arbeitsgemeinschaft wahlbeobachtung.org setzt sich für Wahlreformen ein. Vorläufige Einsichten in den Versuch, die Gesetzeslage zu ändern. Die Arbeitsgemeinschaft wahlbeobachtung.org setzt sich für Wahlreformen ein. Michael Lidauer erzählt am 18. September 2017 (19.30) aus der Praxis. Keplersalon in Linz.

Weiters wurde Michael Lidauer von wahlbeobachtung.org von der EU dazu eingeladen, am EODS Seminar für Political Analysts (LINK) (11-14 September 2017) in Brüssel teilzunehmen und zur Weiterentwicklung internationaler Wahlbeobachtungsmethodologie beizutragen.


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